Ertragsteuerrechtliche Aspekte des E-Commerce
Die steuerlichen Probleme des E-Commerce sind oftmals nicht mit den üblichen Maßstäben des Steuerrechts zu lösen. Ein international abgestimmtes Vorgehen - wie z.B. durch die OECD - ist erforderlich.
E-Commerce ist eine neue Form der Geschäftstätigkeit, bei der die Kriterien, die bisher Anknüpfungspunkte für die Besteuerung boten, weitgehend oder ganz an Bedeutung verloren haben: die örtliche physische Präsenz einer Person oder eines Unternehmens und die Kenntnis der an einer Transaktion beteiligten Geschäftspartner. Dieses Phänomen, das die Steuerbehörden aller Staaten vor neue Herausforderungen stellt, macht es erforderlich, neu darüber nachzudenken, welche einsichtigen, den E-Commerce nicht beeinträchtigenden Anknüpfungspunkte für eine gerechte Steuerzuordnung und Steuererhebung es gibt. Es liegt auf der Hand, dass dies international abgestimmt werden muss. Dementsprechend befassen sich die OECD und andere internationale Organisationen bereits intensiv mit den sich beim E-Commerce ergebenden Besteuerungsproblemen. Das Bonner Institut "Finanzen und Steuern" berichtet darüber eingehend in seiner IFSt-Schrift Nr. 390.
Das Institut kommt zu dem Ergebnis, dass die steuerrechtlichen Probleme, die sich bei der Bestimmung von zutreffenden Verrechnungspreisen bei E-Commerce-Transaktionen ergeben, angesichts der unterschiedlichen Kostenstrukturen nicht mit den Maßstäben zu lösen sind, die für die Ermittlung von Fremdvergleichspreisen bei konventioneller Geschäftstätigkeit gelten. Vor diesem Hintergrund könnte der Profit-Split-Methode neben den Standard-Gewinnermittlungsmethoden im Bereich des E-Commerce ein größerer Anwendungsbereich zukommen. Die konkret anzuwendende Verrechnungsmethode sollte aber immer einer Bestimmung im Einzelfall vorbehalten bleiben.
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