Gesetzgebung: Fehlanzeige
In einem Interview im Online-Magazin der Goethe-Universität spricht der Frankfurter Politikwissenschaftler Markus Siewert über die politische Situation in den USA nach den Midterm-Elections und über eine Zeit nach Trump.
„Es ist schon überraschend, wie wenig legislativ beschlossen wurde“, bilanziert der Frankfurter Politikwissenschaftler Dr. Markus Siewert die ersten beiden Amtsjahre von US-Präsident Donald Trump in einem Interview, das im Online-Magazin der Goethe-Universität veröffentlicht wurde (www.aktuelles.uni-frankfurt.de). Obwohl Trump vor den Midterm Elections eine republikanische Mehrheit im Kongress hatte, zog er es vor, durch administrative Entscheidungen Politik zu machen. Er habe gar nicht erst versucht, mit dem Kongress zusammenzuarbeiten, sagt der Politologe, der seine Dissertation über die Rolle des amerikanischen Präsidenten im Gesetzgebungsprozess geschrieben hat und an der Goethe-Universität forscht und lehrt. Insofern seien die veränderten Mehrheitsverhältnisse keine große Veränderung für den US-Präsidenten – er könne diese vielleicht sogar zu seinem Vorteil nutzen, meint Siewert.
Der Vorteil seines Regierungsstils für die Nach-Trump-Ära: Dekrete sind leichter rückgängig zu machen als Gesetze. Die Dissonanzen, die seine Politik zum Beispiel bei den internationalen Partnern hervorgerufen habe, könnten aber nicht von heute auf morgen beseitigt werden: „Der Vertrauensverlust ist enorm“, so Markus Siewert. Im Online-Interview sagt Siewert auch, warum die USA ein lehrreiches Beispiel für Deutschland sein kann, wo derzeit häufig die Klage laut wird, dass sich die politischen Parteien zu sehr ähnelten.
Das Interview finden Sie unter dem Link: http://tinygu.de/interview-siewert
Information: Dr. Markus B. Siewert, Institut für Politikwissenschaft, Fachbereich 03, Campus Westend, Telefon +49 (0)69 798 36646, E-Mail siewert@soz.uni-frankfurt.de
Ein weiteres Interview im Online-Magazin mit dem Amerikanisten Prof. Johannes Völz beleuchtet vor dem Hintergrund der Midterm-Wahlen Trumps ideologische Polarisierung: https://aktuelles.uni-frankfurt.de/gesellschaft/trump-und-die-ideologische-polarisierung-der-amerikanist-johannes-voelz-ueber-die-midterm-wahlen/
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