Demokratie unter Druck - Mehrheit der Bevölkerung mit Politikern unzufrieden
Führende Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Kultur haben beim 17. Salzburger Trilog über die Zukunftsfähigkeit der liberalen Demokratie in unserer globalisierten Welt diskutiert. Laut einer repräsentativen Umfrage fühlt sich die Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland und Österreich von den gewählten Politikern unzureichend vertreten.
Gütersloh/Salzburg, 31. August 2018. Autokratische Systeme wie in Russland, der Türkei, Indonesien, Südafrika, im Iran oder in Saudi-Arabien erhöhen den Druck auf die westlichen Demokratien. Deshalb hat sich der diesjährige Salzburger Trilog 2018 der Bertelsmann Stiftung mit dem Thema "Reviving Democracy in a Fragmented World – Not Attractive Anymore or Still a Success Story? (Wiederbelebung der Demokratie in einer zerrissenen Welt – nicht mehr attraktiv oder weiterhin eine Erfolgsstory?)" beschäftigt. Der Erfolg des Populismus von links und rechts in Europa und den USA zeigt, dass die heutigen Bedrohungen für die Demokratie innerhalb der demokratischen Institutionen stattfindet – über Wahlen, über Veränderungen in der Verfassung oder über das Parteiensystem.
Im Zentrum der Konferenz in Salzburg stand die Frage, ob Politiker an den Bedürfnissen und Erfahrungen der Bürger vorbei regieren. Eine eigens für den Salzburger Trilog 2018 von der Bertelsmann Stiftung in Auftrag gegebene repräsentative Umfrage des Forschungsinstituts Kantar Emnid in Deutschland und Österreich zeigt: Die Bevölkerung beider Länder ist mit der Arbeit ihrer jeweiligen demokratischen Institutionen mehrheitlich zufrieden (Deutschland:53 Prozent / Österreich: 53 Prozent) – jeweils vier von zehn Bürgern sind es allerdings nicht (Österreich: 38 Prozent / Deutschland: 43 Prozent).
Außerdem sind die Menschen mit ihren politischen Repräsentanten unzufrieden: Nur 40 Prozent der Österreicher beziehungsweise 32 Prozent der Deutschen "fühlen sich von den derzeit gewählten Politikern und Politikerinnen gut vertreten". Das heißt, Politiker arbeitet an den Vorstellungen und Wünschen der Bürger vorbei. Die politischen Themen, die auf der Agenda stehen, treiben die Menschen nicht um.
Liz Mohn, Initiatorin des "Salzburger Trilog", unterstrich: "Die Demokratie selbst muss sich weiterentwickeln. Sie muss wieder vielfältiger, zeitgemäßer und damit auch zukunftsfähiger werden. Demokratie lebt davon, dass sich die Menschen einbringen können. Demokratie lebt von Demokraten! Sie braucht Menschen, die sich engagieren. Wenn Menschen etwas bewirken können, wenn sie Freiraum und Freiheit spüren, lernen sie den Wert der Demokratie wieder mehr zu schätzen", so Mohn.
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagte beim Salzburger Trilog der Bertelsmann Stiftung: "Demokratie muss Globalisierung gestalten und darf sich nicht auf nationale Lösungen zurückziehen."
Nach zwei intensiven Diskussionsrunden waren sich die 31 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus 16 Nationen des diesjährigen Salzburger Trilogs einig, dass Demokratie und ihre Grundlagen neu gedacht werden müssen. Zu lange wurde die Demokratie auf wirtschaftlichen Erfolg und Wohlstand reduziert. Einigkeit bestand zudem darin, dass Politik und Gesellschaft aus der Vergangenheit lernen und Strategien entwickeln sollten, um die Demokratie künftig fortschreiben zu können. Politik, Wirtschaft und Kultur müssen dabei mit den Herausforderungen der Demokratie aktiv umgehen.
Zusatzinformationen
Der Salzburger Trilog der Bertelsmann Stiftung findet in diesem Jahr zum 17. Mal statt. Hier trifft sich ein kleiner Kreis von Persönlichkeiten aus aller Welt, um Zukunftsfragen zu diskutieren. Bei dem von der Bertelsmann Stiftung initiierten Gedankenaustausch stehen die drei Perspektiven aus Wirtschaft, Politik und Kultur im Vordergrund. Durch engagierte Diskussionen um Werte und Grundsätze hat sich der Salzburger Trilog im Laufe der Jahre als außergewöhnliche Dialogveranstaltung etabliert.
Unser Experte:
Dr. Jörg Habich, Telefon: 0 52 41 81 81 277
E-Mail: joerg.habich@bertelsmann-stiftung.de